Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Diese Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferung oder Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen.
1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.
1.3 Die auf unserer Homepage sowie in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, an denen wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vorbehalten, sind nur verbindlich, wenn ihre genaue Einhaltung ausdrücklich vereinbart ist.
2. Preise
2.1 Bei Verträgen gelten unsere Preise inklusive Verpackung, Fracht, Porto sowie Mehrwertsteuer.
2.2 Unsere Preise basieren auf dem Kostengefüge zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Erfolgt die Lieferung vereinbarungsgemäß mehr als vier Monate nach Vertragsschluss und haben sich in der Zwischenzeit die Löhne und Gehälter bzw. unsere Einkaufspreise um mehr als 3 % erhöht, sind wir berechtigt, einen um denselben Prozentsatz höheren Preis in Rechnung zu stellen.
3. Lieferfristen, Lieferungen
3.1 Die Lieferfrist für Ware aus unseren Katalogen bzw. unserer Webseite erfolgt innerhalb der dort genannten Zeiten (üblicherweise innerhalb drei bis fünf Werktagen). Die Lieferfrist bei nach Kundenspezifikation hergestellter Ware beträgt sechs Wochen.
3.2 Eine Lieferfrist beginnt mit Eingang der Zahlung im Sinne der Ziffer 5.2 bei uns. Sie setzt jedoch voraus, dass der Käufer alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Lieferzeit angemessen, es sei denn, wir hätten die Verzögerung zu vertreten.
3.3 Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Eine sich abzeichnende Verzögerung teilen wir dem Käufer sobald als möglich mit.
3.4 Eine Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ende der Liefergegenstand unser Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt ist.
3.5 Wir sind zu Teillieferungen in zumutbarem Umfange berechtigt.
4. Versand, Gefahrübergang
4.1 Mangels besonderer Vereinbarung bestimmen wir den Transportweg und die Transportmittel ohne Verantwortung für den billigsten oder schnellsten Weg.
4.2 Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer oder sonstige mit dem Versand beauftragte Personen geht die Gefahr auf den Käufer über.
4.3 Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung bzw. die Abnahme aus Gründen, die von uns nicht zu vertreten sind, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft bei dem Käufer auf ihn über.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Zahlung des Kaufpreises hat vorab innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ohne jeden Abzug zu erfolgen.
5.2 Zahlungen akzeptieren wir ausschließlich in Form von Überweisung, mittels Kreditkarte, Pay Pal vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarung.
5.3 Bei Zahlungsverzug des Käufers berechnen wir Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Zinssatzes. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
5.4 Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Käufer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6. Haftung
6.1 Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haften wir - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nur
a) bei Vorsatz,
b) bei grober Fahrlässigkeit unserer Organe oder leitender Angestellter,
c) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
d) bei Mängeln, die wir arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit wir garantiert haben,
6.2 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
6.3 Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
7. Teilunwirksamkeit
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommen.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Recht
8.1 Erfüllungsort für alle unsere Lieferungen und für die Zahlung des Kaufpreises ist Düsseldorf.
8.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Düsseldorf, soweit der Vertragspartner kein Verbraucher ist. Wir können den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
8.3 Dieser Vertrag und die sich daraus ergebenden Rechtsbeziehungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschuss des UN-Kaufrechts.